Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen und weitere Dokumente, auf die wir uns nachstehend beziehen (gemeinsam betitelt als „Nutzungsbedingungen“) regeln jegliche Form der Nutzung unseres Online-Marktplatzes. Durch die Nutzung unseres Online-Marktplatzes, erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden und willigen ein, sich an diese Nutzungsbedingungen zu binden. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch, damit Sie umfassend über Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung unseres Online-Marktplatzes informiert sind. Sie können dieses Dokument herunterladen und ausdrucken.
Artikel 1: Anwendbarkeit dieser Nutzungsbedingungen
- Unsere Nutzungsbedingungen bilden eine rechtsverbindliche Vereinbarung (die "Vereinbarung") zwischen PetrolHearts ("PetrolHearts", "uns" oder "wir") und Ihnen. Diese regeln den Zugriff und die Nutzung durch Sie auf die PetrolHearts Webseite, inklusive sämtlicher Unterseiten und Subdomains der Webseite, unsere Applikationen für Mobiltelefone, Tablets und weitere Smartgeräte, unsere App-Programmschnittstellen (zusammen betitelt als „Applikationen“ oder „Apps“) und sämtliche verbundenen Dienste, die über unsere App‘s zur Verfügung gestellt werden (zusammen betitelt als „Dienste“ oder „Dienstleistungen“). Wir bezeichnen unsere App‘s und Dienstleistungen als unseren „Online-Marktplatz“.
- Sämtliche andere allgemeinen Bedingungen gelten nicht für die Nutzung unseres Online-Marktplatzes. Im Falle widersprüchlicher Angaben zwischen der englischen Version unserer Nutzungsbedingungen und den anderen Sprachen, ist die deutsche Version maßgeblich. Alle (rechtlichen) Begriffe und Ausdrücke, die in den Nutzungsbedingungen verwendet werden, werden grundsätzlich nach deutschem Recht ausgelegt.
Artikel 2: Unsere weiteren Richtlinien, die Anwendung finden
Wenn Sie in unserem Online-Marktplatz Gegenstände verkaufen, gelten für Sie die folgenden Dokumente. Diese Dokumente sind ein integraler Bestandteil unserer Nutzungsbedingungen, mit welchen Sie sich durch die Nutzung unseres Online-Marktplatzes einverstanden erklären.
- Verkäuferrichtlinien. Wenn Sie in unserem Online-Marktplatz Gegenstände für die Auktion anbieten, gelten für Sie als Verkäufer spezifische Richtlinien.
- Käuferrichtlinien. Wenn Sie in unserem Online-Marktplatz Gegenstände ersteigern, also kaufen, gelten für Sie als Käufer spezifische Richtlinien.
- Weitere Richtlinien. Um zu gewährleisten, dass unser Online-Marktplatz als sichere und vertrauenswürdige Umgebung wahrgenommen wird, finden fürderhin weitere Richtlinien Anwendung (z.B. die Feedback-Leitfaden und Regelungen des europäischen Widerrufsrechts).
Artikel 3: Ihr Datenschutz
- Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns wichtig. In unserer Datenschutzerklärung erfahren Sie, in welcher Form wir personenbezogene Daten verarbeiten. Durch die Nutzung unseres Online-Marktplatzes erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre Daten für die in unserer Datenschutzerklärung dargestellten Zwecke verwenden.
- Damit unsere Nutzer Ihren Verpflichtungen laut Kaufvertrag nachkommen können, stellen wir Nutzern die erforderlichen personenbezogenen Daten (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Adresse) von anderen Nutzern zur Verfügung. Zum Beispiel, wenn ein Verkäufer diese Angaben benötigt, um dem Käufer ein Gegenstand zusenden zu können. Jedoch können wir für die Richtigkeit der personenbezogenen Daten eines Nutzers, welche wir mit einem anderen Nutzer teilen, keine Haftung übernehmen.
- Sowohl PetrolHearts als auch der Nutzer, der personenbezogene Daten erhält, gelten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen und -bestimmungen als separate und unabhängige Verantwortliche für die jeweiligen personenbezogenen Daten. Sollten PetrolHearts und ein Nutzer gemeinsam datenverantwortlich für relevante personenbezogene Daten sein und PetrolHearts wegen Fehlern, die diesem Nutzer zuzuschreiben sind, verklagt werden, mit Geldbußen belegt oder auf andere Weise zu Schadensersatz verpflichtet wird, verpflichtet sich dieser Nutzer, PetrolHearts für entstandene Schäden und Verluste zu entschädigen.
- Wenn Sie personenbezogene Daten eines anderen Nutzers erhalten, werden Sie diese gemäß der geltenden (Datenschutz-)Gesetze und Vorschriften verwenden. Sie verpflichten sich, diese Daten ausschließlich zur Erfüllung Ihrer vertraglichen Verpflichtungen, zur Behebung von aus dem Kaufvertrag entstandenen Problemen oder zur Erfüllung bestimmter gesetzlicher Verpflichtungen zu verwenden. Beispielsweise kann es in einigen Fällen erforderlich sein, dass Sie bestimmte Daten speichern müssen, um Ihren buchhalterischen Pflichten nachzukommen. Sie dürfen personenbezogene Daten jedoch nicht für kommerzielle Zwecke verwenden, z.B. unaufgefordertes Zusenden von Mitteilungen oder andere Kontaktaufnahmen mit Nutzern für kommerzielle Zwecke. Sollten Sie gegen diesen Artikel verstoßen, können Sie für sämtliche Schäden, die PetrolHearts dadurch entstehen, haftbar gemacht werden.
Artikel 4: Umfang unserer Dienstleistungen
PetrolHearts bietet einen Online-Marktplatz, auf dem Sie über unsere Online-, computergestützten und automatisierten Auktionen („Online-Auktion") auf besondere Objekte („Gegenstände") bieten, diese kaufen und verkaufen können. Wir bezeichnen Jeden, der von unserem Online-Marktplatz Gebrauch macht, einen „Nutzer“ (Sie). Nutzer, die Gegenstände kaufen, nennen wir „Käufer“ und Nutzer, die Gegenstände verkaufen, nennen wir „Verkäufer“. Die Reichweite unserer Dienstleistungen ist wie folgt limitiert:
- Verkäufer sind verantwortlich für die Gegenstände, die sie verkaufen. Wir übernehmen keine Kontrolle oder Verantwortung für die Qualität, Sicherheit, Rechtmäßigkeit oder Richtigkeit der Gegenstände. PetrolHearts spielt ausschließlich eine vermittelnde und unterstützende Rolle beim Anbieten auf dem Online-Marktplatz und bietet ergänzende Dienstleistungen an.
- PetrolHearts ist keine Vertragspartei des Kaufvertrages. Käufer gehen automatisch einen Kaufvertrag („Verkaufsvertrag“) mit dem Verkäufer eines spezifischen Gegenständes zu dem Preis des Höchstgebots (der „Kaufpreis“) ein. Es kommt kein Verkaufsvertrag zustande, wenn der Verkäufer einen Mindestwert („Mindestpreis“) festgelegt hat und dieser nicht geboten wurde. Ihre Rechte und Pflichten aus einem Verkaufsvertrag sind in den Käuferrichtlinien und/oder den Verkäuferrichtlinien zu finden. Lesen Sie diese bitte sorgfältig.
- Für die Nutzung unserer Dienstleistungen erheben wir derzeit keine Kommissionsgebühr. Wir berechnen keine Gebühr für die Nutzung unserer Dienste. Die Kommissionsgebühr für Käufer („Käuferkommission“) beträgt zur Zeit 0 €. Dieser Betrag kann sich in Zukunft ändern. Für Verkäufer gilt eine Kommissionsgebühr von 0% auf den Verkaufspreis („Verkäuferkommission“), die vom auszuzahlenden Verkaufspreis abgezogen wird. Gegebenenfalls wird die Käuferkommission um Mehrwertsteuer, weitere Steuern (wie z.B. Quellensteuern), Zölle und eventuell fällige Abgaben erhöht. In Zukunft können obige Gebühren erhoben werden. Ab Änderung der Gebühren gelten diese für alle zukünfitgen Auktionen und Gebote.
- Wir nutzen Dienste von Drittanbietern. Unser Online-Marktplatz kann Links von Webseiten Dritter („Drittanbieter-Dienstleistungen“) enthalten. Zudem können wir ergänzende Dienstleistungen von Drittanbietern, wie z.B. für Zahlungsverkehrsdienste, in Anspruch nehmen. Die Nutzung der Produkte, Dienste, Anwendungen oder Websites unterliegt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien des jeweiligen Drittanbieters.
Artikel 5: Ihr PetrolHearts-Konto
Bevor Sie unseren Dienst nutzen können, müssen Sie ein PetrolHearts-Konto („Konto“) erstellen. Grundsätzlich kann sich jeder bei PetrolHearts registrieren. Sollten Sie jedoch jünger als 18 Jahre sein, ist eine Einverständniserklärung eines Ihrer Erziehungsberechtigten erforderlich. Nachfolgend finden Sie die Regeln für die Nutzung Ihres Kontos:
- Richtige Angaben tätigen. Wenn Sie ein Konto erstellen, ist es erforderlich, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben über sich und Ihre Firma anzugeben. Es ist untersagt, in Ihrem Konto falsche Informationen zu verwenden oder sich als eine andere Person oder Firma auszugeben. Die Angaben in Ihrem Konto müssen jederzeit auf dem neuesten Stand gehalten sein.
- Einen angemessenen Nutzernamen wählen. Sobald Sie sich für einen Nutzernamen entscheiden, erwarten wir, dass Sie einen Nutzernamen wählen, der nicht als anstößig oder befremdlich wahrgenommen werden könnte, der nicht beleidigend oder verletzend ist oder in anderer Weise gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.
- Konto schützen. Halten Sie die Kombination aus Nutzernamen und Passwort für Ihr Konto stets geheim. Sie allein sind für die Verwendung und sämtliche von Ihrem Konto ausgehenden Aktivitäten verantwortlich. Wir gehen zu jeder Zeit davon aus, dass nur Sie sich mit Ihren Nutzerdaten, Nutzername und Passwort, in Ihrem Konto anmelden.
- Einschränkungen Ihres Kontos. Um zu gewährleisten, dass unser Online-Marktplatz eine sichere und vertrauenswürdige Umgebung bleibt, behalten wir uns das Recht vor, (i) Ihnen die Möglichkeit einer Kontoerstellung zu verweigern, (ii) die Nutzung Ihres Kontos einzuschränken und (iii) Ihr Recht auf Zugriff auf Ihr Konto aufzukündigen.
- Einschränkungen von Konten, die mit Ihnen in Verbindung stehen. Zusätzlich zu dem bereits Erwähntem, ist es uns gestattet Ihre Nutzung unseres Online-Marktplatzes über alle Konten, die wir mit Ihnen in Verbindung bringen können, auszusetzen, einzuschränken oder zu beenden. Sobald wir manuell oder automatisch genügend überschneidende Datenpunkte zwischen diesen verschiedenen Konten feststellen können, ist es uns gestattet davon auszugehen, dass ein Konto mit Ihnen in Beziehung steht oder laut Ihren Anweisungen verwendet wird. Folglich können wir bezüglich aller Konten, die von Ihnen genutzt werden oder die mit Ihnen in Verbindung stehen, sämtliche Schutzmaßnahmen ergreifen, die in den geltenden Verkäuferrichtlinien und/oder Käuferrichtlinien aufgeführt sind. Sollten Sie mit unseren Erkenntnissen und Maßnahmen nicht einverstanden sein, tragen Sie die Beweislast und müssen den Nachweis erbringen, dass die entsprechenden Konten nicht mit Ihnen in Verbindung stehen.
- Wenn Sie gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen, dürfen Sie sich nicht mehr registrieren. Wenn wir Ihren Zugang oder die Nutzung unseres Online-Marktplatzes gemäß unseren Nutzungsbedingungen eingeschränkt haben, ist es Ihnen nicht mehr länger gestattet, ein neues Konto zu erstellen oder über das Konto eines anderen Nutzers auf unseren Online-Marktplatz zuzugreifen und diesen zu nutzen.
Artikel 6: Auktionsregeln
Wir möchten sicherstellen, dass all unsere Online-Auktionen reibungslos ablaufen und möchten störendes, nicht konformes Verhalten vermeiden. Um dies zu gewährleisten, haben wir einige Auktionsregeln aufgestellt:
- Unsere Vorschriften sind bindend. Sie sind verpflichtet, sämtliche zumutbaren Anweisungen und Regelungen bezüglich unserer Online-Auktionen einzuhalten, die von uns oder in unserem Namen erteilt werden. Sollten Ereignisse auftreten, die nicht in unseren Nutzungsbedingungen geregelt sind, sollte es zu Unstimmigkeiten zwischen Bietern kommen oder sollten andere Unregelmäßigkeiten auftreten, entscheiden wir über die entsprechende Vorgehensweise.
- Jedes Gebot ist bindend. Jedes Gebot ist bindend und alle von Ihrem Konto ausgehenden Gebote gelten als von Ihnen persönlich abgegeben, auch wenn das Gebot von einer anderen Person abgegeben wurde, die Ihr Konto nutzt.
- Wir akzeptieren keine Gebotstreibung. Es ist Ihnen nicht gestattet, auf Ihre eigenen Gegenstände zu bieten oder auf Gegenstände von einem Nutzer, der mit Ihnen in Verbindung steht. Es ist ebenfalls untersagt, Jemanden, der mit Ihnen in Verbindung steht, zu bitten oder anzuweisen, auf Ihre Gegenstände zu bieten. Wir nennen das Gebotstreibung.
- Abschlüsse außerhalb unseres Online-Marktplatzes werden nicht akzeptiert. Es ist Ihnen nicht erlaubt, direkt Kontakt mit anderen Nutzern oder Dritten aufzunehmen, um für Gegenstände, die auf unserem Online-Marktplatz angeboten werden, außerhalb von PetrolHearts einen Kaufvertrag abzuschließen.
- Die Online-Auktionen enden nach Ablauf der angegebenen Zeit. Wenn in den letzten 5 Minuten einer Online-Auktion noch ein Gebot abgegeben wird, verlängert sich die Laufzeit der Online-Auktion.
- Wir können bestimmte Sicherheitsleistungen einfordern, bevor wir Ihr Gebot annehmen. Wir können Sie bitten, einen bestimmten Betrag zu hinterlegen oder einen anderen Nachweis der Zahlungssicherheit zu erbringen, bevor Sie ein Gebot auf ein Gegenstand abgeben können. Standardmäßig erfolgt dies durch Reservierung der Kommissionsgebühr auf Ihrer Kreditkarte mit dem Gebot und diese wird im Falle eine Höchstgebots eingezogen.
- PetrolHearts kann Sie von der Teilnahme an einer Online-Auktion ausschließen. Wir sind berechtigt, Ihnen jederzeit (vor, während und nach einer Online-Auktion) das Bieten auf Gegenstände vorübergehend oder dauerhaft zu verweigern.
- PetrolHearts kann ein Gebot in einer laufenden Online-Auktion entfernen. Wir sind berechtigt, ein Gebot in einer laufenden Online-Auktion nach eigenem Ermessen zu entfernen, wenn wir dies als notwendig erachten (z. B. bei einem möglichen Missbrauch oder Betrug oder im Falle eines offensichtlichen Fehlers des Bieters).
- PetrolHearts kann ein Gegenstand aus einer laufenden Online-Auktion entfernen. Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen ein Gegenstand aus einer geplanten oder laufenden Online-Auktion zu entfernen, wenn wir dies als notwendig erachten. Sollten wir ein Gegenstand entfernen, werden alle abgegebenen Gebote ebenfalls entfernt.
Artikel 7: Nutzung unseres Online-Marktplatzes
- Ihr PetrolHearts-Konto obliegt Ihrer Verantwortung und die Nutzung des Online-Marktplatzes geschieht auf eigenes Risiko. Selbiges gilt für die Nutzung technischer Mittel, wie Computer und Internetverbindung, wenn Sie unseren Online-Marktplatz nutzen.
- Durch die Nutzung unserer Online-Plattform verpflichten Sie sich, alle geltenden nationalen, europäischen und internationalen Vorschriften in Bezug auf Gebote, das Anbieten, den Kauf und den Verkauf von Gegenständen über unseren Online-Marktplatz einzuhalten.
- Sie stimmen zu, keinerlei Handlungen auszuführen, die die Infrastruktur unseres Online-Marktplatzes unangemessen und/ oder unverhältnismäßig beeinflussen und belasten und/ oder die Funktionalität des Online-Marktplatzes beeinträchtigen könnte. Sie erklären sich damit einverstanden, kein Reverse-Engineering einzusetzen, keine Rückgewinnung von Quellcodes anzustreben, Viren, Trojaner, Würmer, Bots oder andere Softwares oder technische Tools zu verwenden, die den Online-Marktplatz beschädigen, diesen unzugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen umgehen könnten.
Artikel 8: Ihr Nutzermaterial
Wenn Sie unseren Online-Marktplatz nutzen, können Sie verschiedenes Material hochladen, wie zum Beispiel Gegenstandbeschreibungen, Fotos, Spezifikationen, Meinungen, Werbung, Nachrichten, Angebote und/ oder Ankündigungen („Nutzermaterial“). Für sämtliches Nutzermaterial, das Sie hochladen, gelten die folgenden Regeln:
- Sie verstehen und akzeptieren, dass Sie für jegliches Nutzermaterial, das Sie auf unserem Online-Marktplatz platzieren, verantwortlich sind und zur Verantwortung gezogen werden können.
- Sie bestätigen und erklären sich damit einverstanden, dass sämtliches Nutzermaterial, das Sie hochladen oder auf unserem Online-Marktplatz platzieren:
- Nicht irreführend, unangemessen oder falsch ist
- Nicht diskriminierend oder anderweitig verletzend oder beleidigend ist, nicht zu Gewalt und/oder zur Belästigung Anderer aufruft, und nach unserer Auffassung nicht die gesellschaftliche Moral oder den guten Geschmack verletzt, nicht gewalttätig ist, keinen Link zu pornographischem Material oder pornographischen Webseiten enthält oder illegale Aktivitäten unterstützt
- Nicht aus Kettenbriefen, Junk Mails oder Spam besteht und keine Links zu kommerziellen oder nicht-kommerziellen Webseiten enthält
- Keine negativen Auswirkungen auf den Ruf oder den guten Namen von PetrolHearts, unseren verbundenen Unternehmen und/oder unsere Geschäftsführer haben kann
- Nicht im Widerspruch mit Gesetzen oder Regeln oder mit diesen Nutzungsbedingungen steht, Rechte von Dritten nicht verletzt, darunter Rechte aus Verträgen, geistige Eigentumsrechte, Datenschutzrechte, und ebenso wenig anderweitig gegenüber Dritten oder PetrolHearts unrechtmäßig ist
- Indem Sie Nutzermaterial auf unserem Online-Marktplatz platzieren, erteilen Sie PetrolHearts die Lizenz zur Nutzung. Aber keine Sorge: Sie behalten alle geistigen Eigentumsrechte bezüglich Ihres Nutzermaterials. Sie gewähren uns jedoch eine kostenlosee, unbelastete, vollumfängliche, nicht exklusive, unbefristete und unwiderrufliche Lizenz, Ihr Nutzermaterial der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und/ oder für alle Zwecke, die wir für notwendig erachten (einschließlich Werbezwecke), abzubilden.
- Diese Lizenz ermöglicht und erlaubt uns, Ihre Gegenstände zu bewerben und unseren Online-Marktplatz in jedem Format und über jeden Kanal zu bewerben. Unter dieser Lizenz können wir Ihr Nutzermaterial übersetzen und auf unserer Homepage oder in anderen Werbematerialien (einschließlich sozialen Medien) bewerben, mit dem Ziel, Ihr Unternehmen und unseren Online-Marktplatz zu bewerben. Die Verwendung Ihres Nutzermaterials hilft uns dabei, unser Unternehmen zu entwickeln und ist daher vorteilhaft für alle unsere Nutzer. Aus diesem Grund erlischt die Lizenz auch dann nicht, wenn Ihr Konto gelöscht wird oder Sie sich entscheiden, unseren Online-Marktplatz nicht mehr nutzen zu wollen. Bezüglich der Verwendung Ihres Nutzermaterials stimmen Sie auch zu, keine Urheberpersönlichkeitsrechte gegen uns geltend zu machen.
- Wir sind berechtigt, Nutzermaterial eines bestimmten Gegenstandes übersetzen zu lassen (auch durch automatische Übersetzungsprogramme), so dass Gegenstände auch in anderen Ländern angeboten werden können. Wir können nach eigenem Ermessen den Kaufvertrag im Namen eines Nutzers auflösen, wenn dieser nachweislich von einem manuellen Übersetzungsfehler negativ betroffen und beeinflusst ist und keine andere Lösung für den Nutzer gefunden wird. Wenn wir über eine fehlerhafte Gegenstandübersetzung informiert werden, während sich das Gegenstand noch in der Auktion befindet, können wir nach eigenem Ermessen die Gegenstandbeschreibung anpassen oder das Gegenstand aus der Auktion entfernen.
- Melden von rechtswidrigen oder nicht autorisierten Inhalten. Wenn Sie der Meinung sind, dass bestimmte Nutzermaterialien rechtswidrig sind, bitten wir Sie, uns dies mitzuteilen. Informationen dazu, wie Sie derartiges Material melden können, finden Sie im Footer der Website unter Kontakt oder im Impressum. Erst nach Erhalt einer Benachrichtigung sind wir verpflichtet, unmissverständlich rechtswidriges Nutzermaterial zu entfernen. Wir können eine Aufforderung zur Sperrung oder Entfernung von Nutzermaterial ablehnen oder eine Nachforschung einstellen, wenn wir triftige Gründe haben, an der Richtigkeit der Mitteilung oder der Rechtmäßigkeit der vorgelegten Beweise zu zweifeln.
Wenn wir Grund dazu sehen, sind wir berechtigt, Nutzermaterial aus unserem Online-Marktplatz zu entfernen oder abzuändern, ohne für Schäden haftbar gemacht werden zu können und ohne zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet zu sein.
Artikel 9: Kündigung, Aussetzung und andere Maßnahmen
- Beendigung durch Sie. Sie können Ihr Konto jederzeit kündigen. Wir haben das Recht, die Kündigung und Löschung Ihres Kontos abzulehnen, wenn bestimmte Verpflichtungen (wie Zahlungs- oder Lieferverpflichtungen) gegenüber PetrolHearts oder anderen Nutzern noch durch Sie erfüllt werden müssen oder wenn die Möglichkeit besteht, dass im Zusammenhang mit kürzlich verkauften Gegenständen noch Beschwerden auftreten können.
- Kündigung nach Belieben durch PetrolHearts. Ohne Einschränkung unserer unten aufgeführten Rechte können wir Ihr Konto kündigen, wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, unsere Dienstleistungen mit Bezug auf Sie zu beschränken, oder wenn es nicht mehr in unserem Geschäftsinteresse liegt, Ihnen unsere Dienste anzubieten.
- Kündigung aus wichtigem Grund durch PetrolHearts. Jeder Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen kann zur sofortigen Kündigung Ihres Kontos führen, ohne dass formelle Voraussetzungen (z.B. eine Inverzugsetzung) erfüllt sein müssen oder erforderlich sind.
- Aussetzung unserer Dienstleistungen. Wir sind berechtigt, unsere Dienste mit Bezug auf Sie auszusetzen, wenn wir hinreichenden Grund zu der Annahme haben, dass Sie nicht in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen handeln. Das bedeutet, dass wir Ihre Nutzung all Ihrer Konten und sämtlicher Konten, die mit Ihnen in Verbindung stehen, aussetzen können.
- Wir können Aufrechnungsansprüche geltend machen. Um unsere eigenen Rechte und die Rechte anderer Nutzer zu sichern (z.B. wenn Sie gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen), sind wir jederzeit und nach eigenem Ermessen berechtigt, (a) Ihre Auszahlungen oder Rückerstattungen auszusetzen, (b) Ihre Zahlung zurückzuhalten, (c) jede finanzielle Forderung, die wir gegen Sie haben könnten, mit einer finanziellen Forderung aufzurechnen, die Sie gegen uns haben könnten. Sollte eine dieser Maßnahmen durch geltendes (Verbraucher-)Recht geregelt sein, ist uns eine solche Vorgehensweise nur in Übereinstimmung mit diesem geltenden Recht erlaubt.
- Wir können zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreifen. Darüber hinaus können wir weitere Maßnahmen ergreifen, um unseren Online-Marktplatz und andere Nutzer vor verletzendem, betrügerischem oder anderweitig unangemessenem Verhalten zu schützen. Bitte beachten Sie die geltenden Verkäufer-Richtlinien und/ oder Käufer-Richtlinien für die entsprechenden zusätzlichen Maßnahmen, die wir ergreifen können.
Artikel 10: PetrolHeartss geistige Eigentumsrechte
Alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheber-, Marken- und Datenbankrechte des Online-Marktplatzes und unserer Datenbank, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die geistigen Eigentumsrechte an Texten, Bildern, Design, Fotos, Software, audiovisuellem Material und anderem Material liegen bei PetrolHearts oder unseren Lizenzgebern. Vorbehaltlich der Bedingungen in diesen Nutzungsbedingungen gewähren wir Ihnen ein begrenztes, persönliches, widerrufliches, nicht exklusives, nicht (unter-) lizenzierbares, nicht übertragbares Recht zur Nutzung unseres Online-Marktplatzes und zur Ansicht der Informationen in der Art und Weise und in dem Format, wie sie über unseren Online-Marktplatz bereitgestellt werden.
Artikel 11: Verfügbarkeit unseres Online-Marktplatzes
PetrolHearts ist jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, verfahrenstechnische, technische, kommerzielle oder andere Änderungen und/ oder Verbesserungen am Online-Marktplatz vorzunehmen. Wir sind zudem berechtigt, den Online-Marktplatz (vorübergehend) außer Betrieb zu nehmen und/ oder die Nutzung des Online-Marktplatzes einzuschränken, wenn dies nach unserer Auffassung erforderlich ist (z.B. im Rahmen einer angemessen notwendigen Wartung des Online-Marktplatzes).
Artikel 12: Garantien und Verbindlichkeiten
- Wir sind bestrebt, unseren Online-Marktplatz so gut wie möglich zu gestalten, aber wir sind nicht perfekt und manchmal können Dinge schief gehen. Sie verstehen, dass unser Dienst so wie er ist und ohne jegliche Garantie (ausdrücklich oder stillschweigend) bereitgestellt wird.
- Wir garantieren nicht, dass (i) der Online-Marktplatz zu einem bestimmten Zeitpunkt oder Ort sicher oder verfügbar ist, (ii) Mängel oder Fehler behoben werden, (iii) der Online-Marktplatz frei von Viren oder anderen schädlichen Materialien ist oder (iv) die Ergebnisse der Nutzung des Online-Marktplatzes Ihren Erwartungen entsprechen.
- Sollte unser Online-Marktplatz zu irgendeinem Zeitpunkt nicht verfügbar sein oder Mängel oder Fehler auftreten, sind wir nach eigenem Ermessen berechtigt, alle Maßnahmen zu ergreifen, die wir für angemessen oder als notwendig erachten. Zu diesen Maßnahmen gehören unter anderem: Entfernen von Gegenständen aus Online-Auktionen, Annullierung von Transaktionen und Auflösen von Kaufverträgen im Namen der Nutzer. Bei sämtlichen derartigen Entscheidungen werden wir immer die Interessen aller Beteiligten berücksichtigen.
- Wofür wir nicht haftbar gemacht werden können.
Soweit das gültige Recht dies zulässt, übernehmen wir keine Haftung für Schäden, die aus Folgendem resultieren:
- Die Bereitstellung unserer Dienste, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Marktplatzes oder aus unrechtmäßigen Handlungen oder Ähnlichem ergeben.
- Abschluss, Erfüllung (einschließlich der Lieferung von Gegenständen) und/ oder Auflösung eines Kaufvertrags durch einen Käufer oder Verkäufer.
- Die Annullierung einer Transaktion durch PetrolHearts oder die Auflösung eines Kaufvertrages durch PetrolHearts im Namen eines Nutzers.
- Werteinschätzungen, die wir (automatisch) für bestimmte Gegenstände bereitstellen. Wir garantieren nicht, dass diese Schätzungen korrekt sind, und können daher nicht haftbar gemacht werden, sollte sich herausstellen, dass Gegenstände mehr oder weniger wert sind als die Schätzung.
- Fehler im Text durch automatische Übersetzungsprogramme.
- Nutzermaterial (z.B. Fotos und Gegenstandbeschreibungen).
- Unrechtmäßige Nutzung des Online-Marktplatzes.
- Ihre Nutzung der Dienste von Drittanbietern.
- Technische Probleme oder andere Fehler unseres Online-Marktplatzes.
- Haftungsbeschränkung. Sollte PetrolHearts trotz oben Erwähntem für Schäden aus jedwedem Grund haften, haften wir ausschließlich für den Ersatz direkter Schäden, die Ihnen aufgrund eines Mangels oder einer unrechtmäßigen Handlung entstanden sind, sofern diese uns zuzurechnen sind. Direkte Schäden umfassen ausschließlich Sachschäden an Gütern, angemessene Kosten zur Vermeidung oder Begrenzung direkter Schäden und angemessene Kosten zur Ermittlung der Schadensursache, der Haftung, des direkten Schadens und der Art der Reparatur. Sollte PetrolHearts aus irgendeinem Grund für Schäden haftbar sein, ist unsere Haftung auf den folgenden Betrag beschränkt: Die Gesamtprovision zum Gegenstand, die wir von dem betreffenden Nutzer im Zeitraum von drei Monaten vor der haftungsführenden Maßnahme erhalten haben. Diese Haftungsbeschränkung schließt unsere Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Fehlverhalten von PetrolHearts und/ oder unserem Management nicht aus.
- Rechtzeitiges Melden von Schadenersatzanspruch. Etwaige Schäden haben Sie uns schnellstmöglich nach dem ersten Auftreten des Schadens schriftlich anzuzeigen. Jeder Schadensersatzanspruch gegen PetrolHearts verjährt 12 (zwölf) Monate nach dem ersten Auftreten des Schadens.
Die Verjährungsfrist von einem (1) Jahr gilt auch, wenn wir Sie auszahlen oder einen Betrag zurückerstatten müssen, Sie uns aber nicht die dafür erforderlichen Kontakt-, Personen- und/ oder Bankdaten übermittelt haben, nachdem wir diese (mindestens einmal) per Post oder Telefon angefordert haben. In diesen Fällen beginnt die Verjährungsfrist mit dem Zeitpunkt, an dem (i) die Forderung fällig wurde oder (ii) der Kaufvertrag von uns im Namen eines Nutzers aufgelöst wurde.
Artikel 13: Entschädigung
Soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, sind Sie verpflichtet, uns vollständig von Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritter, und allen Schäden und Kosten, die PetrolHearts als Ergebnis (i) Ihrer Nichteinhaltung der Nutzungsbedingungen, (ii) aller unzulässigen Handlungen während der Nutzung unseres Online-Marktplatzes, (iii) Ihrer Verletzung von Gesetzen, Vorschriften oder Rechten Dritter oder (iv) einer rechtswidrigen Handlung entstehen, freizustellen. Die Entschädigungsverpflichtungen aus diesem Artikel gelten auch für alle mit PetrolHearts verbundenen Unternehmen sowie für unsere Führungskräfte, Geschäftsführung, Mitarbeiter, Vertreter und Rechtsnachfolger.
Artikel 14: Dispute mit anderen Nutzern
Wir erwarten von den Nutzern, dass sie jedwede Konflikte untereinander lösen. Sollte dies jedoch erforderlich sein, wird PetrolHearts angemessene Bemühungen unternehmen, um zwischen dem Verkäufer und dem Käufer vermittelnd zu agieren.
- Beanstandungen und Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Käufer sind uns daher so schnell wie möglich mitzuteilen. Wir sind bestrebt, Ihnen zu helfen und und werden in jedwedem Streitfall nach bestem Wissen und Gewissen und gemäß unserer Nutzungsbedingungen handeln.
- Trotz unserer Unterstützung kann es sein, dass Streitigkeiten nicht zu einem zufriedenstellenden Ergebnis führen. In einem derartigen Fall erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir eine abschließende Entscheidung fällen, entweder den Käufer zurückzuerstatten oder den Verkäufer auszubezahlen. Selbstverständlich stützen wir uns bei unserer Entscheidung auf alle relevanten Informationen und berücksichtigen eventuelle Vereinbarungen zwischen Käufer und Verkäufer. Wir möchten verdeutlichen, dass unsere Entscheidung keine Auswirkungen auf die Gültigkeit des Kaufvertrages hat. Trotz der von uns getroffenen Entscheidung steht es Käufer und Verkäufer frei, deren Rechte und Ansprüche aus dem Kaufvertrag oder Ansprüche untereinander geltend zu machen. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, dem Käufer oder dem Verkäufer Schadenersatz oder sonstige Entschädigung zu leisten, sollte dieser mit unserer Entscheidung nicht einverstanden sein.
- Wenn Nutzer beschließen, den Kaufvertrag untereinander und ohne Vermittlung von PetrolHearts aufzulösen, verlieren sie den Anspruch auf Rückerstattung der jeweiligen Käufer- und/oder Verkäuferkommission.
- Alle Kaufverträge zwischen Verkäufern und Käufern unterliegen dem deutschen Recht. Jedoch bestätigen Sie und erkennen an, dass internationales Privatrecht darin resultieren kann, dass andere Gesetze als das deutsche Recht auf den von den Nutzern abgeschlossenen Kaufvertrag anwendbar sind.
Artikel 15: Dispute mit PetrolHearts
Wenn Sie mit unseren Dienstleistungen unzufrieden sind, lassen Sie uns dies bitte wissen und wir werden versuchen, Ihr Problem zu lösen. Für den unerfreulichen Fall, dass wir keine Lösung finden, gelten die folgenden Regeln für jedwede juristische Auseinandersetzung zwischen Ihnen und PetrolHearts:
- Diese Nutzungsbedingungen, die Nutzung unseres Online-Marktplatzes und alle sich daraus ergebenden Streitigkeiten unterliegen dem deutschen Recht, sofern erweiternd geltendes Recht nicht etwas anderes vorschreibt.
- Alle Streitigkeiten, die zwischen Ihnen und PetrolHearts entstehen, werden dem zuständigen Gericht in Amsterdam vorgelegt, es sei denn, dass geltendes Recht vorsähe, dass der Streitfall einem anderen Gericht vorgelegt werden muss. Dispute bezüglich Konsumentenfragen sind an das zuständige Gericht Amsterdam zu richten, es sei denn, der Konsument wählt innerhalb eines Monats, nachdem PetrolHearts sich schriftlich auf diese Bestimmung berufen hat, ein nach dem Gesetz zuständiges Gericht.
- Auch wenn wir bestrebt sind, alle Probleme selbst zu lösen, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass Sie auch die Möglichkeit haben, eine Beschwerde bei einer Behörde zur außergerichtlichen Streitbeilegung einzureichen (weitere Informationen dazu finden Sie auf der Website der ODR-Plattform).
- Bitte melden Sie jeden Leistungsanspruch möglichst zeitnah. Sollten Sie überzeugt sein, dass wir gegen unsere Verpflichtungen aus dem Vertrag verstoßen haben, formulieren Sie Ihren Erfüllungsanspruch uns gegenüber umgehend. Jeder Leistungsanspruch verjährt nach zwölf (12) Monaten, beginnend ab dem Zeitpunkt der Verletzungshandlung.
Artikel 16: Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen
- Wir sind zu jeder Zeit berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen, indem die geänderten Nutzungsbedingungen auf unserem Online- Marktplatz veröffentlicht werden. Sollte eine Änderung oder Ergänzung Ihre Rechte oder Pflichten erheblich beeinträchtigen, werden wir Sie per E-Mail darüber benachrichtigen oder Sie während Ihrer Nutzung unseres Online-Marktplatzes auf diese Änderungen hinweisen.
- Wenn Sie unseren Online-Marktplatz nach Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen weiterhin nutzen, akzeptieren Sie unwiderruflich die geänderten oder ergänzten Nutzungsbedingungen. Wenn Sie die geänderten oder ergänzten Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren möchten, können Sie die Nutzung des Online-Marktplatzes einstellen und Ihr Konto löschen.
- PetrolHearts kann Rechte und Pflichten, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben, auf Dritte übertragen. In dem Fall werden wir Sie darüber informieren. Wenn Sie die Übertragung von Verpflichtungen auf einen Dritten nicht für akzeptabel halten, können Sie die Nutzung der Online-Plattform einstellen und Ihr Konto löschen, vorbehaltlich der Anwendbarkeit von Artikel 9.
Artikel 17: Gültigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise aus irgendeinem Grund ungültig sein oder werden, bleiben der Nutzer und PetrolHearts an die übrigen Nutzungsbedingungen gebunden. Wir werden den aufgehobenen und/ oder ungültigen Teil (im Hinblick auf den jeweiligen Nutzer oder die jeweilige Situation) durch gültige Bestimmungen ersetzen. Diese neuen Bestimmungen haben Rechtsfolgen, die den unwirksamen Bestimmungen so weit wie möglich entsprechen, basierend auf dem Inhalt und Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.
Artikel 18: Kontaktieren Sie uns
Für Fragen zu unserem Online-Marktplatz oder zu diesen Nutzungsbedingungen können Sie uns über die folgenden Kontaktinformationen kontaktieren:
info@petrolhearts.com
Aktualisiert 13.Juni 2021